Friede per Hausordnung

Demokratie, Europa, Frieden, Gesellschaft, Grundgesetz

Das Miteinander in Deutschland verlangt einen Konsens nach dem Menschen unterschiedlicher Weltanschauungen zusammenleben und das Recht auf Anderssein und Andersdenken besitzen, sich gleichzeitig aber zu gemeinsamen Regeln – im Besonderen der gegenseitigen Toleranz und des gegenseitigen Respekts – verpflichten.

Gibt es diesen Konsens nicht, kommt es zu Parallelgesellschaften, in denen nach augenblicklicher Lage islamische Regeln gelten würden. Finden lassen sich diese schon heute, wenn Imame in Deutschland nach ihren Regeln ihren Religionsangehörigen Recht sprechen.
Es ist völlig klar, dass das Grundgesetz gilt und alle weiteren Gesetze, die unser Zusammenleben regeln. Für das Missachten der Gesetze gibt es abgestufte, der Schwere angemessene Sanktionen. Es gibt aber auch Schillers „Es kann der Frömmste nicht in Frieden bleiben, wenn es dem bösen Nachbar nicht gefällt“.
Und es gibt das Ausnutzen von Gesetzeslücken, auch mit Hilfe von Gesetzeskundigen, zu eigentlich der Gesellschaft schadendem Verhalten.
Unter Verträgen steht manchmal die salvatorische Klausel: „Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt“. Usw.
Der Vertrag zwischen Staat und Bürger sind die Gesetze. Die Hausordnung greift bei Verstoß gegen „Sowas tut man nicht“ und „Dies ist hier üblich“ im Allgemeinen und Selbstverständlichem.
Der Begriff Hausordnung passt besser als ein Wertekanon, denn wer eine Hausordnung nicht einhalten will oder kann, passt nicht in das Haus.
Hinzu kommt, dass eine Hausordnung die Bewohner davon abhält, „böse Nachbarn“ zu sein oder umgekehrt hilft, „fromm“ zu sein.
Hervorragend wäre, wenn eine solche Hausordnung gesamteuropäisch gefunden würde, weil sie dann noch zu einem tragfähigen Element des Bündnisses würde.

Vorschläge (aber auch Kritik) wie immer willkommen.

One thought on “Friede per Hausordnung

  • Wegen küftiger Regeländerungen: Douglas Murray, der Author des Bestsellers ‚The Strange Death of Europe‘ hat ein drastisches Beispiel (24:20 auf youtube). Hier auf Deutsch kurz nacherzählt: Wenn ich als Brite nach USA einwandere und mein Auto mitbringe, sagt ihr Amerikaner, na ja, ist schon seltsam. Aber, ich sage euch, es hat Rechtssteuerung. Sagt ihr, was soll’s, bist halt ein Engländer und soll uns nicht stören. Jetzt verlange ich aber auch, dass mir Linksverkehr zusteht.

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