Europäisches Gesellschaftsmodell
Gestern startete die 68. Frankfurter Buchmesse mit einem Bekenntnis zur Freiheit des Wortes, die insbesondere in der Türkei bedroht sei, und der Warnung vor Nationalismus und Intoleranz in Europa.
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) auf der Feier: „Es gilt, unser europäisches Gesellschaftsmodell gegen die Feinde der Freiheit zu verteidigen.“ Weiter forderte er einen „Aufstand der Anständigen“ gegen den wachsenden Populismus in Europa.
Was nun alles und was ist mit dem europäischen Gesellschaftsmodell gemeint?
Vor einem Jahr auf dem Bundesparteitag der SPD 2015
nannte Schulz die zum Gesellschaftsmodell gehörenden Adjektive im Zusammenhang mit der Aufgabe für die europäische Sozialdemokratie, entschieden für ein demokratisches, soziales, nachhaltiges, gerechtes und freies Gesellschaftsmodell in Europa zu kämpfen.
Vor zehn Jahren nannte Außenminister Steinmeier die zugehörigen Inhalte: „Europa muss zu einem globalen Zentrum für Forschung, Bildung und Innovation werden. Nur dann können wir unser europäisches Gesellschaftsmodell und unsere sozialen Standards verteidigen. Wir Sozialdemokraten haben dieses Modell entscheidend mitgeprägt, und deshalb ist es unsere Aufgabe, mit aller Kraft für dieses Ziel zu arbeiten. Wir setzen uns dafür ein, dass auch in Zukunft jeder Einzelne sein Leben in die Hand nehmen und durch Leistung vorankommen kann. Wir stehen für ein tolerantes Zusammenleben mit Anderen, für die solidarische Absicherung vor Notfällen und für eine kinder- und familienfreundliche Arbeits- und Lebenswelt. Erfolgreiche Wirtschaftspolitik ist für uns kein Selbstzweck, sondern ein Mittel, um dieses Gesellschaftsmodell zu bewahren und weiter zu entwickeln.“
Ersetzen wir mal das Wort Modell durch Vorschlag oder Entwurf, wozu so etwas gegen wen verteidigen? Freiheit existiert schon und gehört verteidigt, aber eine Vorlage?
Was davon existiert,
– jeder Einzelne kann sein Leben in die Hand nehmen und durch Leistung vorankommen,
– ein tolerantes Zusammenleben mit Anderen,
– solidarische Absicherung vor Notfällen.
– eine kinder- und familienfreundliche Arbeits- und Lebenswelt,
gehört verteidigt und was daran fehlt, gehört erobert.
Wenn es gegen etwas zu kämpfen gilt, dann (vor zehn Jahren vom DGB-Chef Michael Sommer benannt): „Dieses Land ist eines der reichsten Länder der Erde und leistet sich bereits jetzt, dass ein großer Teil der arbeitenden Menschen praktisch von Armutslöhnen lebt.“