Friede auf Erden III
Es herrscht seit heute Nacht wieder Krieg in Europa. Die tägliche Presseschau euro|topics der Bundeszentrale für politische Bildung (hier bestellen) zitiert hierzu auch diese Stimme aus Estland:
„Estland muss fordern, dass die Mitgliedschaft Russlands im UN-Sicherheitsrat ausgesetzt wird, solange Russland sich nicht an die UN-Charta hält. Ein Aggressor-Staat, der ganz Europa bedroht und seit 30 Jahren Gebiete anderer Länder annektiert, hat keinen Platz in der höchsten Institution zum Schutz des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit. Es ist Zeit, Putin vor den Internationalen Strafgerichtshof zu stellen und die Sanktionen gegen Russland zu erweitern. Auch Estland muss bereit sein, mit Manneskraft die Ukraine zu unterstützen.“
Es ist kein Krieg der Russen, es ist kein Krieg Rußlands, es ist der Krieg eines Einzelnen, der von Putin. Noch ein Zitat, diesmal von https://nordhessen-journal.de/putin-ein-irrer-eher-nicht/ zum Abschluß einer Aufzählung der Kriegsvorbereitung :
In Summe betrachtet war Putin also kein Wirrkopf, Idiot oder Trottel. Er hat sich seit zwanzig Jahren auf den Fall der Fälle vorbereitet. Es war für ihn absehbar, dass es irgendwann einmal knallt. Es zum Bruch kommt. Kommen muss. Und er hat vorgesorgt.
Es sind Einzelne, die zündeln und dann Waffen einsetzen. Immer wieder, weltweit. Und die gehören nicht vor ein Tribunal, das der Sieger abhält, sondern gleich zu Beginn der Katastrophe vor einen Internationalen Strafgerichtshof. Es gibt ihn, den IStGH in Den Haag, seit 2002 zur Verfolgung von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Verbrechen der Aggression. Wikipedia.
Jetzt ist die Gelegenheit, den IStGH gegen den bisherigen Widerstand der USA und andere Nichtvertragsstaaten von diesen doch ratifizieren zu lassen.
Jetzt ist die Gelegenheit, Rußland das Vetorecht im Sicherheitsrat oder sogar den Sitz im Sicherheitsrat zu nehmen.
Frieden wird es ohne Eindämmung des Unfrieden nicht geben.
6 comments
Heute im Liveticker:
Meine Hoffnung ist, dass der Krieg sich in der Ukraine erschöpft, ehe der Weltkrieg ausbricht, weil Putin von „Rußland“, von innen heraus, entmachtet wird. Weil, die Oligarchen sind mit Vermögen und Privatjets betroffen (EU- und andere Pässe und die Yachten stehen noch aus), der Rubel fällt und das Volk leidet.
Ganz ganz oben steht „Frieden III“ und der admin huscholz hetzt auf Putin wie ein Kriegstreiber ??? Nein, Frieden beinhaltet Völkerecht, Selbstbestimmung und Freiheit. Wird Putin bestraft, haben andere Kriegstreiber weltweit sich zu fürchten. Der Tagesspiegel geht noch über das Obige hinaus. Collage von mir:.
Das halte ich wegen der Atomwaffenbalance für nicht machbar und gemäß der Meme, Putin ist außer Kontrolle, für absolut tabu. Aber das Vetorecht zu ändern, wäre in Hinblick auf künftige Autokratien vs. Demokratien machbar.
Eine Woche später fordert Wolodymyr Selensky die NATO auf, in den Krieg einzutreten. Genau das muss verhindert werden. Wir sind, nachdem Jelzin die Sowjetunion auflöste und dem Westen Partnerschaft anbot und stattdessen diskriminierend Russland vom Hegemon eingehegt wurde, in den kalten Krieg heißer als zuvor hinein geraten. Deutschlands Russlandverständnis ist jetzt auch eingehegt, die Bundesregierung gleich mit. Was nun? Es ist Zeit für Dr. Merkels Auftritt als Friedensangela und Ablösung des Helden Selensky.
Avaaz bittet um 15:44 um meine Unterschrift. Gerne, passt. Collage entsprechend verlinkt.
Eine Woche später: