Pandemie III
Alles funktioniert viel besser, je mehr die Bevölkerung bereit ist, weiter mitzumachen. Dazu bedarf es vor allem Transparenz, Information, Beteiligung und nachvollziehbare Schritte der Lockerungen. Impfgipfel und Ministerpräsidentenrunde schön und gut, aber die Gesetzgebung liegt beim Parlament.
| Bei den Informationen durch und den Beratungen mit den hinzugezogenen Fachleuten und Wissenschaftlern und auch bei der anschließenden Diskussion der Länderchefs und der Bundesregierung über die weiteren Maßnahmen, sollten die Abgeordneten des Bundestages und der Länderparlamente per Videokonferenz zugeschaltet sein. Damit ist sichergestellt, dass die Abgeorneten bei der Parlamentsdebatte am darauf folgenden Tag auf dem gleichen Informationsstand wie die Regierungen sind und dann können sie die anvisierten Maßnahmen beschließen und in Kraft setzen. Diese Parlamentsdebatten wiederum können die interessierten Bürger über das Fernsehen mitverfolgen und so die verschiedensten Argumente und Begründungen hören und vielleicht auch besser nachvollziehen und damit auch mitbekommen, welche Parteien und welche Abgeordneten wie argumentieren und wie abstimmen. Das erst ermöglicht den Bürgern, bei späteren Wahlen auch fundierten Einfluß zu nehmen. |